Die Koalition kämpft – und vergisst dabei die Bürger

Es gibt einen Moment in jeder Regierung, in dem das gemeinsame Projekt zur reinen Selbstbeschäftigung verkommt. Genau an diesem Punkt scheint die aktuelle Koalition angekommen zu sein. Statt zu gestalten, wird verwaltet. Statt zu erklären, wird gestritten. Und während die Partner in den Hinterzimmern um Formulierungen und Zuständigkeiten ringen, fragen sich viele Menschen draußen längst, wofür dieses Bündnis eigentlich noch steht.

Natürlich gehört das Ringen zur Demokratie. Eine Koalition ist nie ein Liebesheirat, sondern ein Zweckbündnis – ein Kompromiss aus unterschiedlichen Programmen, Milieus und Wählerversprechen. Reibung ist also keine Schwäche, sondern Teil des Systems. Problematisch wird es erst, wenn die Reibung zum Selbstzweck wird, wenn das Profilieren wichtiger erscheint als das Regieren. Und genau diesen Eindruck hinterlässt die politische Bühne derzeit.

Wer den Streit der vergangenen Wochen verfolgt hat, dem fällt eines auf: Es geht selten um die großen Linien, sondern fast immer um Symbole. Jeder Partner möchte zeigen, dass er sich durchgesetzt hat, dass die eigene Handschrift erkennbar bleibt. Doch die Bürger interessiert keine Handschrift. Sie interessiert, ob die Energiepreise sinken, ob das Gesundheitssystem trägt, ob ihre Kinder vernünftige Schulen besuchen und ob der Staat seine Aufgaben überhaupt noch zuverlässig erfüllt. Auf diese Fragen liefert die Koalition derzeit zu wenige überzeugende Antworten.

Besonders bitter ist, dass das Vertrauen in die Politik ohnehin auf einem gefährlich niedrigen Niveau liegt. Jeder öffentlich ausgetragene Konflikt, jede widersprüchliche Aussage zweier Minister am selben Tag, jedes Dementi eines Vorhabens, das eben noch als beschlossen galt – all das bestärkt jene, die behaupten, die etablierten Parteien hätten den Kontakt zur Realität verloren. Die Ränder profitieren von der Mitte, die sich selbst zerlegt. Das ist keine theoretische Gefahr, sondern eine, die sich in Umfragen und an Wahlabenden längst niederschlägt.

Man muss kein Zyniker sein, um festzustellen: Eine Regierung wird nicht an ihren Absichtserklärungen gemessen, sondern an ihren Ergebnissen. Und Ergebnisse entstehen nicht durch öffentliche Machtkämpfe, sondern durch die mühsame, oft unspektakuläre Arbeit des Aushandelns hinter verschlossenen Türen. Frühere Bündnisse haben bewiesen, dass es geht – wenn der Wille zur Gemeinsamkeit größer ist als der Drang zur Abgrenzung.

Deshalb braucht es jetzt weniger Inszenierung und mehr Substanz. Die Koalitionspartner sollten sich daran erinnern, dass sie ein gemeinsames Mandat erhalten haben, nicht drei konkurrierende. Wer regieren will, muss liefern – und zwar sichtbar, spürbar, im Alltag der Menschen. Alles andere ist Beschäftigungstherapie auf Kosten des Vertrauens.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob dieses Bündnis noch die Kraft zur Erneuerung besitzt oder ob es sich endgültig in der Verwaltung des eigenen Stillstands eingerichtet hat. Eines aber steht fest: Die Geduld der Wähler ist keine unendliche Ressource. Wer sie überstrapaziert, wird die Quittung erhalten. Und dann nützt auch das schönste Koalitionspapier nichts mehr.