Es gibt in der deutschen Politik kaum ein Wort, das so geräuschlos seine Bedeutung verloren hat wie das Wort „Schuldenbremse“. Einst als Bollwerk gegen die Gier nach billigem Geld gefeiert, ist sie heute nur noch eine Vokabel für Sonntagsreden. Im Alltag regiert ein anderes Prinzip: Was heute gewünscht wird, wird heute beschlossen – und morgen finanziert. Möglichst von jemand anderem.
Man muss kein verbohrter Sparkommissar sein, um beunruhigt zu sein. Sondervermögen hier, Investitionsprogramm dort, ein Schattenhaushalt, der sich dem normalen Blick entzieht: Die Tricks, mit denen Ausgaben aus der offiziellen Bilanz herausgehalten werden, sind inzwischen so raffiniert, dass selbst Fachleute den Überblick verlieren. Und genau das ist das Problem. Wo niemand mehr durchblickt, kann auch niemand mehr Verantwortung übernehmen.
Natürlich klingt das Argument der Schuldenbefürworter zunächst vernünftig. Wer in Brücken, Bahnstrecken, Schulen und die Verteidigung investiere, der lege das Geld doch klug an. Zinsen seien niedrig, der Bedarf gigantisch, die Gelegenheit günstig. Investition statt Konsum – das sei eine andere Kategorie von Schulden. Im Grundsatz stimmt das sogar. Eine Gesellschaft, die ihre Substanz verrotten lässt, spart am falschen Ende.
Doch hier liegt der Haken: In der Praxis verschwimmt die Grenze zwischen sinnvoller Zukunftsinvestition und purem Wahlgeschenk fast immer. Was als notwendige Modernisierung verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen oft als teures Verteilen von Wohltaten, das vor allem dem politischen Überleben der Verantwortlichen dient. Die schöne Erzählung von der „Investition in die Zukunft“ ist allzu häufig nur ein Mäntelchen, das man über laufende Ausgaben legt.
Und dann ist da die unbequeme Wahrheit, über die in Festreden geschwiegen wird: Schulden sind keine kostenlose Magie. Jeder Euro, der heute geliehen wird, kommt irgendwann mit einem Aufschlag zurück. Steigen die Zinsen – und sie sind längst nicht mehr so niedrig wie noch vor wenigen Jahren –, dann frisst der Schuldendienst einen wachsenden Teil des Haushalts auf. Geld, das dann nicht für Kindergärten, Pflege oder Forschung übrig bleibt, sondern stumpf an Gläubiger fließt. Es ist die Ironie der Schuldenpolitik: Wer angeblich Spielräume schafft, engt sie für die Zukunft ein.
Am bittersten ist die Generationenfrage. Die heutigen Entscheider werden die Rechnung in vielen Fällen nicht mehr begleichen müssen. Sie genießen den Applaus für neue Programme, während die Last auf jene abgewälzt wird, die noch zur Schule gehen oder gar nicht geboren sind. Das ist nicht solidarisch, das ist bequem. Eine Politik, die sich auf Kosten der Nachgeborenen feiern lässt, sollte sich ihrer moralischen Schieflage zumindest bewusst sein.
Was hilft? Ehrlichkeit, zumindest. Wer Schulden machen will, soll es offen tun, in einem transparenten Haushalt, mit klarer Begründung und einem realistischen Plan zur Rückzahlung. Keine Schattenkonten, keine schöngerechneten Sondertöpfe. Denn die wahre Verantwortungslosigkeit liegt nicht darin, in schwierigen Zeiten Geld aufzunehmen. Sie liegt darin, so zu tun, als koste das nichts.