Masken runter: Der hässliche Fratze des Links-Faschismus!
Eine Meinung von Sven Wolter-Rousseaux
Von wegen „humanistisch“ – Bei der Linkspartei frisst der Judenhass die Vernunft
Es ist vorbei. Die Maske ist endgültig gefallen. Wer geglaubt hat, die SED-Erben hätten aus der Geschichte gelernt, wurde am vergangenen Wochenende in Hannover eines Besseren belehrt. Was sich dort auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Linken abgespielt hat, ist kein politischer Ausrutscher mehr. Es ist ein moralischer Offenbarungseid. Es ist der offene Schulterschluss mit dem Antisemitismus – serviert auf einem silbernen Tablett aus linksextremer Ideologie.
Man muss es beim Namen nennen: Wenn eine deutsche Partei den „real existierenden Zionismus“ ablehnt und einem Staat, der sich gegen Terror-Schergen verteidigen muss, einen „Völkermord“ andichtet, dann ist das kein politischer Diskurs. Das ist purer, ungefilterter Hass. Das ist Links-Faschismus in seiner reinsten, ekelhaftesten Form.
Die Täter-Opfer-Umkehr als Parteiprogramm
Es ist eine alte Leier, die wir von den Rändern unseres politischen Systems kennen. Aber dass eine im Bundestag vertretene Partei nun völlig ungeniert Israel das Existenzrecht abspricht, ist ein Dammbruch, der uns alle erschüttern muss. Israel mit der Terror-Organisation Hamas gleichzusetzen – wie Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) völlig zu Recht kritisiert – ist nicht nur „wohlstandsverwahrlost“, es ist eine bewusste Verhöhnung der Opfer des 7. Oktobers.
Die Linke spielt hier ein brandgefährliches Spiel. Sie biedert sich bei den radikalsten Kräften auf der Straße an, um ein paar mickrige Wählerstimmen am extremen Rand abzugreifen. Dass sie dabei jüdisches Leben in Deutschland zur Zielscheibe macht, scheint den Genossen in Hannover völlig egal zu sein.
Das feige Versteckspiel hinter der „Kritik“
Besonders perfide ist die Verteidigungsstrategie von Landeschef Thorben Peters. Da wird herumgedruckst, man müsse die Formulierungen im „Kontext“ sehen. Man wolle ja nur „konkrete Politik“ kritisieren.
Was für eine billige Ausrede!
Jeder weiß: Wer den Zionismus – also die nationale Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes und die Existenzgrundlage Israels – ablehnt, der will, dass Israel von der Landkarte verschwindet. Das ist kein „Kontext“, das ist eine Vernichtungsphantasie. Wenn die Linke von „real existierendem Zionismus“ spricht, meint sie eigentlich: „Wir wollen diesen Staat nicht.“ Das ist kein politischer Streit, das ist die moderne Form des uralten Judenhasses, nur diesmal in ein rotes Gewand gehüllt.
Wenn Extreme sich treffen
Hier zeigt sich das Hufeisen der Schande: Die linksextreme Forderung nach der Zerstörung Israels unterscheidet sich in nichts mehr von den Parolen der Neonazis. Wenn Antisemitismus zur Parteiraison wird, dann verschwimmen die Grenzen zwischen links und rechts. Es entsteht ein totalitäres Denken, das keine andere Meinung zulässt und die moralische Überlegenheit pachtet, während es gleichzeitig die Menschenrechte mit Füßen tritt.
Die Reaktion der Parteispitze? Ein müdes Lächeln. Fraktionschefin Heide Reichinnek faselt etwas von „unglücklichen Begriffen“, als ginge es um einen Tippfehler in einer Einladung zum Sommerfest. Bundesvorstand Jan van Aken sieht eine „Schlagseite“.
Nein, Herr van Aken! Das ist keine „Schlagseite“, das ist ein Totalschaden!
Ein Pakt mit dem Hass
Der Kolumnist Jan Fleischhauer hat es auf den Punkt gebracht: Die Linke ist nun eine gesichert antisemitische Partei. Wer jetzt noch mit diesen Leuten paktierte, wer Bündnisse eingeht oder sie als „demokratische Partner“ bezeichnet, der macht sich mitschuldig.
Man kann nicht am Vormittag Kränze für die Opfer des Holocaust niederlegen und am Nachmittag mit Leuten Kaffee trinken, die den jüdischen Staat vernichten wollen. Dieser Spagat funktioniert nicht mehr. Die Brandmauer muss nicht nur nach rechts stehen – sie muss auch nach links hochgezogen werden, und zwar bis in den Himmel!
Wehret den Anfängen!
Deutschland darf nicht wegschauen, wenn der Antisemitismus aus der Mitte einer Partei quillt, die sich selbst „fortschrittlich“ nennt. Es gibt keine Entschuldigung für diesen Beschluss. Wer Israel das Existenzrecht abspricht, hat in unserem demokratischen Konsens nichts verloren.
Die Linke in Niedersachsen hat bewiesen: Ihr Herz schlägt nicht für die Unterdrückten. Ihr Herz schlägt für den Hass. Wer solche „Freunde“ hat, braucht keine Feinde mehr. Es ist Zeit, dass die Wähler dieser Truppe die Quittung ausstellen. Antisemitismus darf niemals – egal aus welcher Ecke er kommt – zur politischen Normalität werden.