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Die CSU klammert sich an ein Bayern, das es so nicht mehr gibtEs gibt diesen Reflex, der sich durch die Geschichte der CSU zieht wie ein roter Faden: Wenn es eng wird, besinnt man sich auf die Heimat. Auf Lederhose und Laptop, auf Brauchtum und Brezn, auf die Erzählung vom besonderen Bayern, das in Berlin […]

Die Grünen müssen sich neu erfinden – oder verschwindenEs gibt Parteien, die ihre größten Niederlagen aus der Position der Macht heraus kassieren. Bündnis 90/Die Grünen gehören dazu. Nach Jahren im Bund, in denen sie zwischen Klimaschutz, Krisenmanagement und Koalitionszwängen aufgerieben wurden, stehen sie heute vor einer unbequemen Frage: Wofür stehen sie eigentlich noch? Die Antwort […]

Totgesagte leben länger, heißt es. Auf Die Linke trifft dieser abgenutzte Spruch derzeit erstaunlich gut zu. Noch vor anderthalb Jahren wirkte die Partei wie ein Auslaufmodell, zerrieben zwischen internen Grabenkämpfen, dem Abgang Sahra Wagenknechts und einer Wählerschaft, die längst woanders ihr Kreuz machte. Heute füllen sich die Mitgliederlisten, und bei jungen Leuten in den Großstädten […]

Es gibt einen Moment, der in der deutschen Politik immer wieder kehrt: Ein Bundeskanzler tritt vor die Kameras, spricht von Verantwortung, von Zumutungen, von der Notwendigkeit, jetzt zusammenzustehen – und während die Worte noch im Raum hängen, hat das Publikum bereits weggehört. Genau hier liegt das eigentliche Problem unserer Gegenwart. Nicht in der Substanz dessen, […]

Eine Regierung kann nur so gut sein wie die Kontrolle, der sie standhalten muss. Dieser Satz klingt nach Lehrbuch, doch er beschreibt einen Mechanismus, der in der politischen Praxis oft sträflich unterschätzt wird. Wer regiert, neigt dazu, sich im eigenen Erfolg einzurichten. Erst der Widerspruch von außen zwingt zur Rechtfertigung, zur Präzision, zum Nachdenken. Und […]

Es gibt Momente in der Geschichte einer Partei, in denen sich entscheidet, ob sie weiterhin gestalten will oder nur noch verwaltet. Die SPD steht genau an einem solchen Punkt. Nach Jahren, in denen sie zwischen Regierungsverantwortung und Identitätskrise pendelte, muss sie sich nun die unbequeme Frage stellen: Wofür stehen wir eigentlich noch? Die Sozialdemokratie war […]

Es gibt politische Reflexe, die so verlässlich sind wie das Glockenläuten am Sonntag. Sobald irgendwo in Berlin über Geld, Migration oder Verkehr verhandelt wird, meldet sich die CSU zu Wort – laut, selbstbewusst und stets in der Pose des Anwalts für den kleinen Mann zwischen Aschaffenburg und Passau. Man kann diese Beharrlichkeit bewundern oder belächeln. […]

Es gibt einen Moment in jeder Regierung, in dem das gemeinsame Projekt zur reinen Selbstbeschäftigung verkommt. Genau an diesem Punkt scheint die aktuelle Koalition angekommen zu sein. Statt zu gestalten, wird verwaltet. Statt zu erklären, wird gestritten. Und während die Partner in den Hinterzimmern um Formulierungen und Zuständigkeiten ringen, fragen sich viele Menschen draußen längst, […]