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Es gibt einen Satz, den man in diplomatischen Kreisen seit Jahren zu oft hört: Man wolle die Lage genau beobachten. Das klingt verantwortungsvoll, ist aber in Wahrheit oft das Eingeständnis, dass eine eigene Linie fehlt. Wer ständig beobachtet, statt zu gestalten, überlässt anderen die Initiative. Genau hier liegt das Problem einer Außenpolitik, die sich zunehmend […]

Totgesagte leben länger, heißt es. Auf Die Linke trifft dieser abgenutzte Spruch derzeit erstaunlich gut zu. Noch vor anderthalb Jahren wirkte die Partei wie ein Auslaufmodell, zerrieben zwischen internen Grabenkämpfen, dem Abgang Sahra Wagenknechts und einer Wählerschaft, die längst woanders ihr Kreuz machte. Heute füllen sich die Mitgliederlisten, und bei jungen Leuten in den Großstädten […]

Es gibt einen Moment, der in der deutschen Politik immer wieder kehrt: Ein Bundeskanzler tritt vor die Kameras, spricht von Verantwortung, von Zumutungen, von der Notwendigkeit, jetzt zusammenzustehen – und während die Worte noch im Raum hängen, hat das Publikum bereits weggehört. Genau hier liegt das eigentliche Problem unserer Gegenwart. Nicht in der Substanz dessen, […]

Eine Regierung kann nur so gut sein wie die Kontrolle, der sie standhalten muss. Dieser Satz klingt nach Lehrbuch, doch er beschreibt einen Mechanismus, der in der politischen Praxis oft sträflich unterschätzt wird. Wer regiert, neigt dazu, sich im eigenen Erfolg einzurichten. Erst der Widerspruch von außen zwingt zur Rechtfertigung, zur Präzision, zum Nachdenken. Und […]

Es gibt Momente in der Geschichte einer Partei, in denen sich entscheidet, ob sie weiterhin gestalten will oder nur noch verwaltet. Die SPD steht genau an einem solchen Punkt. Nach Jahren, in denen sie zwischen Regierungsverantwortung und Identitätskrise pendelte, muss sie sich nun die unbequeme Frage stellen: Wofür stehen wir eigentlich noch? Die Sozialdemokratie war […]

Es gibt politische Reflexe, die so verlässlich sind wie das Glockenläuten am Sonntag. Sobald irgendwo in Berlin über Geld, Migration oder Verkehr verhandelt wird, meldet sich die CSU zu Wort – laut, selbstbewusst und stets in der Pose des Anwalts für den kleinen Mann zwischen Aschaffenburg und Passau. Man kann diese Beharrlichkeit bewundern oder belächeln. […]

Es gibt einen Moment in jeder Regierung, in dem das gemeinsame Projekt zur reinen Selbstbeschäftigung verkommt. Genau an diesem Punkt scheint die aktuelle Koalition angekommen zu sein. Statt zu gestalten, wird verwaltet. Statt zu erklären, wird gestritten. Und während die Partner in den Hinterzimmern um Formulierungen und Zuständigkeiten ringen, fragen sich viele Menschen draußen längst, […]

Wer heute Zeitungen kritisiert, Sender hinterfragt oder die Berichterstattung großer Redaktionen anzweifelt, gerät schnell in einen Verdacht: Man wolle die Presse beschädigen, womöglich gar die Pressefreiheit. Diese Reflexbewegung ist gefährlich – und sie verfehlt den Kern. Denn eine funktionierende Demokratie braucht beides: freie Medien und eine wache Öffentlichkeit, die diese Medien ernst genug nimmt, um […]

Es gibt in der deutschen Politik kaum ein Wort, das so geräuschlos seine Bedeutung verloren hat wie das Wort „Schuldenbremse“. Einst als Bollwerk gegen die Gier nach billigem Geld gefeiert, ist sie heute nur noch eine Vokabel für Sonntagsreden. Im Alltag regiert ein anderes Prinzip: Was heute gewünscht wird, wird heute beschlossen – und morgen […]

Niemand zahlt gern für etwas, das er nicht bestellt hat. Genau hier liegt der Kern des Konflikts um ARD und ZDF: Monat für Monat fließen 18,36 Euro pro Haushalt in ein System, das viele Menschen längst nicht mehr als ihr eigenes empfinden. Und doch wäre es ein Fehler, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorschnell abzuschreiben. Beginnen wir […]